§ 1.1 Allgemeines
Nach Auftragserteilung wird in Abstimmung mit dem Kunden die Konzeption der Internetpräsenz ausgearbeitet. Der Kunde ist zur rechtzeitigen Mitwirkung bei der inhaltlichen Abstimmung der Internetpräsenz verpflichtet. Wir übernehmen keinerlei Haftung für die in der Internetpräsenz publizierten Aussagen. Der Auftraggeber trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts. Wir sind nicht verpflichtet zu prüfen, ob durch die Anzeige oder Inhalte Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verletzt werden.

§ 1.2 Urheberrecht
Der Kunde erkennt an, dass der erteilte Auftrag nach einem von Nemint entwickelten Konzept (falls nicht anders vereinbart) ausgeführt wird.
Alle Rechte an diesem Konzept und/oder an den für den Auftraggeber erstellten Grafiken und Programmen (CGI, JAVA, JAVASCRIPT, usw.) unterliegen dem Urheberschutz und dürfen nicht ohne die schriftliche Genehmigung weitergegeben, verkauft, wiederverkauft bzw. für eine Auftragsfremde Internetpräsenz (Domain gebunden) genutzt werden.

§ 1.5 Auftragsbindung
Der vom Kunden erteilte Auftrag ist bindend und unwiderruflich.
Der Auftraggeber ist auch dann zur Zahlung des vollen Preises lt. Auftrag verpflichtet, wenn er aus irgendwelchen Gründen die Informationen nicht veröffentlichen lassen möchte oder wenn die Informationen mangels rechtzeitiger Mitwirkung bei der Abstimmung nicht zum vereinbarten Datum veröffentlicht werden können.

§ 1.6. Zahlungen
Falls nicht anders schriftlich vereinbart, sind Zahlungen des Auftraggebers nach Rechnungsstellung im Voraus in Höhe von 50% des Gesamtvolumens zu leisten.
Die Restsumme ist bei Fertigstellung zu begleichen.
Das Zahlungsziel beträgt 7 Tage nach Rechnungserstellung. Bei Zahlungsverzug wird die Ausführung weiterer Aufträge vom Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig gemacht.

§ 1.7 Haftung
Im kaufmännischen und auch im nichtkaufmännischen Geschäftsverkehr haften wir dem Kunden gegenüber aus vertraglichen oder gesetzlichen Haftungstatbeständen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftungshöchstsumme ist bei fahrlässigem Handeln maximal auf die Höhe des Auftragsvolumens beschränkt.

§ 1.8 Geheimhaltung
Wir verpflichten uns, die im Rahmen des Auftrages bekanntgewordenen vertraulichen Geschäftsvorgänge und Informationen des Kunden geheimzuhalten.

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§ 2 Allgemeine Bestimmungen

Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder ergänzende Abreden bedürfen der Schriftform.
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die unwirksame Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahekommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.

Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtlicher Sondervermögen sind als Gerichtsstand Wesel vereinbart. Bei Nichtkaufleuten ist Wesel Gerichtsstand, wenn der Aufenthalt des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist oder der Kunde nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt.
Alle Erklärungen der Firma Nemint können auf elektronischem Weg an den Kunden gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.

Stand 01.02.2003

Download AGB`s in PDF-Format

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